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Breitbandversorgung

 

Breitbandförderung

 

 

 

 

Auf dieser Seite erhalten Sie Informationen über den  durch die Bundesrepublik Deutschland und den Freistaat Thüringen geförderten Breitbandausbau im Projektgebiet "VG Feldstein". 

Weitergehende Informationen zur Förderung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland erhalten Sie auch auf Internetpräsenz des Projektträgers des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur- ateneKOM. Die Internetpräsenz erreichen Sie unter nachfolgenden LINK: http://www.atenekom.eu/bfp/ 

 

05.12.2019 Fördermittel für den Breitbandausbau  für das Projektgebiet „VG Feldstein“ bewilligt

Die langersehnten finalen Fördermittelbescheide des Bundes und des Freistaates Thüringen für den Breitbandausbau im Gebiet der VG Feldstein sind Ende November in der Verwaltungsgemeinschaft eingegangen. Damit stehen Bundesmittel in Höhe von rund 3.054.661 Euro (Förderquote 70%) sowie Landesmittel in Höhe von rund 1.309.140 Euro (Förderquote 30%) zur Verfügung um 363 bisher unterversorgte Haushalte, 42 Unternehmen und institutionelle Nachfrager sowie 2 Schulstandorte mit Glasfaseranschlüssen auszubauen. Durch das Förderprogramm werden bestehende Versorgungslücken geschlossen, bei denen sich ein eigenwirtschaft­licher Ausbau für die Telekommunikationsunternehmen aufgrund der zu hohen Kosten nicht lohnt.

Erfreulich ist hierbei, dass die finalen Förderbescheide für das Projektgebiet eine Zuwendung gewähren, die in der Gesamthöhe die aufzubringenden Kosten i.H.v. rund 4.363.801 Euro zu 100% finanziert. Hierbei sei angemerkt, dass beide Fördermittelgeber sich mit diesen Zuwendungsbescheiden auch bereit erklärt haben, die sich im Ergebnis des Vergabeverfahrens ergebenen erheblichen Mehrkosten zu tragen. Der Freistaat Thüringen hat darüber hinaus mit der gewährten Zuwendung im finalen Förderbescheid auch entschieden, die noch im vorläufigen Bescheid bestehenden Eigenanteile der Gemeinden (10%) zu tragen. Dies bedeutet, keine der am Projekt beteiligten Gemeinden muss für die Finanzierung Eigenanteile aufbringen. Dies wäre angesichts der finanziellen Lage manch einer Gemeinde und der hier aufzubringenden Eigenanteile (in einigen Fällen 100.000 Euro und mehr) nicht von allen Gemeinde machbar gewesen.

In der VG profitieren vom Ausbau 13 Gemeinden. Nach über 2 Jahren intensiver Arbeit für die Planung und Antragstellung der Infrastrukturmaßnahme ist jetzt endlich der Vertragsabschluss mit dem Netzbetreiber in Sicht. Aufgrund der mehrmaligen Aktualisierung der Förderbedingungen mussten die Förderanträge immer wieder angepasst werden. Dadurch eröffnete sich aber für die VG auch die Möglichkeit, die Schulstandorte in das Förderprogramm mit aufzunehmen und die neue Gigabit-Ausbaustrategie des Bundes umzusetzen. Bei dem geförderten Netzausbau werden Glasfaser­leitungen direkt bis zum Gebäude verlegt. Damit stehen jedem angeschlossenen Nutzer Datenübertragungsraten von 1 Gbit/s zur Verfügung.

Nunmehr kann mit dem wirtschaftlichsten Anbieter, der Thüringer Netkom in Kürze der Zuwendungsvertrag unterzeichnet werden und der Netzausbau beginnen.  Vorausgegangen war entsprechend der vergaberechtlichen Vorschriften ein mehrstufiges Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb, an dem sich mehrere Unternehmen aus Deutschland beteiligten. Entsprechend des bisherigen Ausbauplans soll der Netzausbau im kommenden Jahr zeitnah beginnen. Die Thüringer Netkom geht aktuell von einer Ausbauzeit von 26 Monaten aus, welche natürlich auch in Abhängigkeit der vorhandenen Ausbaukapazitäten steht. Sollte die Einhaltung des Zeitplanes gelingen, könnten spätestens Anfang 2022 die betroffenen Haushalte über einen Glasfaseranschluss verfügen.

Über die weiteren Verfahrensabläufe und Zeitschienen werden wir berichten.

Das von der Förderung betroffene Projektgebiet umfasst: Ahlstädt, Bischofrod/Keulrod, Grub, Grimmelshausen, Henfstädt, Kloster Veßra/Neuhof, Lengfeld, Oberstadt, Marisfeld, Reurieth, Schmeheim, St. Bernhardt sowie die Stadt Themar inkl. Ortsteile Wachenbrunn, Tachbach

 

 

 

05.02.2018 - 

Bekanntmachung für die Vergabe einer Konzession auf dem Portal www.breitbandausschreibungen.de

 

Die VG Feldstein als Projektführer hat heute am 05.02.2018 die Bekanntmachung der Ausschreibung der Verwaltungsgemeinschaft Feldstein über eine Konzession zum Bau und Betrieb eines flächendeckenden Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzes im Gebiet der Verwaltungsgemeinschaft Feldstein auf der Plattform www.breitbandausschreibungen.de veröffentlicht. Das Verfahren wird als Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb in zwei Stufen durchgeführt. In Teilnahmewettbewerb werden nach vorgegebenen Eignungskriterien geeignete Bewerber ausgewählt, die zur Einreichung eines Angebots aufgefordert werden. Innerhalb der gesetzten Frist sind Teilnahmeanträge,bei dem öffentlichen Auftraggeber einzureichen. Die Anforderungen sowie einzureichende Unterlagen können die Bieter aus dem Begleitdokument entnehmen, welches sowohl auf der Plattform www. breitbandausschreibungen.de als auch auf dieser Webseite unter "Aktuelle Meldungen" eingesehen werden kann.

 

 

August 2017

weiteres Etappenziel erreicht – VG Feldstein bekommt für den Breitbandausbau Fördermittel vom Bund

Am 24.02.2017 hatte die VG Feldstein Antrag auf Fördermittel für den Breitbandausbau fristgemäß beim Bund eingereicht (wir informierten hierüber im Amtsblatt 03/2017) – und dann war lange Zeit nichts mehr zu hören. Im Mai 2017 wurde die VG aufgefordert, Detailfragen des Antrages zu konkretisieren bzw. weitere Unterlagen nachzureichen- und wieder war danach nichts zu hören.

 

Seit dem 02.08.2017 hat sich das nunmehr geändert - an diesem Tag ging in der Verwaltungsgemeinschaft Feldstein der Bescheid über die Bewilligung von Mitteln aus der Bundesförderung für den Bereich der VG Feldstein und Stadt Themar ein. Somit ist ein weiteres Etappenziel auf dem Weg des geplanten Breitbandausbaues in den Mitgliedsgemeinden der VG Feldstein und der Stadt Themar erreicht. Für den Breitbandausbau wurden der VG Feldstein mit diesem Bescheid seitens des Bundes im Rahmen des 4. Förderaufrufes eine Fördersumme in Höhe von 1.206.167 Euro bewilligt. Die Gesamtinvestition für unser Projektgebiet, um die identifizierten weißen Flecken in den Mitgliedsgemeinden mit einem Breitbandanschluss mit einer Mindestübertragungsrate von 50 Mbit/pro Sekunde zu versorgen, betragen nach dem jetzigen Stand der Planung zirka 2,2 Millionen Euro. Gebiete, die bereits einen Ausbaugrad von 30 Mbit/pro Sekunde aufweisen (hier die Gemeinden Beinerstadt, Dingsleben, Ehrenberg und Eichenberg) fallen nicht unter diese Förderung. Die Wirtschaftlichkeitslücke, das heißt die Differenz zwischen der Investition und den zu erwartenden Einnahmen des Telekommunikationsunternehmens, sind entsprechend der vorliegenden Planungen bei zirka 1,7 Millionen einzuordnen. Diese Wirtschaftlichkeitslücke ist Gegenstand der Förderung von Bund und Land. Die Bundesförderung beträgt hierbei 1,2 Millionen Euro (70 Prozent) und die Landesförderung rund 345.000 Euro (20 Prozent). Für die Landesförderung liegt der VG Feldstein ebenfalls eine entsprechende Zusage des Landes vor. Rund 175.000 Euro (10 Prozent) müssen die beteiligten 14 Gemeinden als Eigenmittel selbst aufbringen. Auch wenn das in der Summe nicht viel erscheinen mag, muss eingeschätzt werden, dass die Aufbringung der Eigenmittel für die eine oder andere Gemeinde ein Kraftakt bedeutet. Das alle Gemeinden, die den Fördervoraussetzungen entsprechen, sich am Projekt beteiligen und hier zusammenarbeiten wollen, hatten diese bereits im Frühjahr beschlossen und mit dem Abschluss von Zweckvereinbarungen bekundet. Der Förderzeitraum endet im Oktober 2018 – und stellt somit einen recht ehrgeizigen Zeitplan dar. Denn mit der Bewilligung der Fördermittel alleine ist es nicht getan. Bei einem solchen Investitionsvolumen macht sich eine europaweite Ausschreibung erforderlich. Aufgrund der Komplexität der Vergabeverfahren und Vergabeentscheidung mussten bereits andere Gemeinden, die die Fördermittel in einem vorhergehenden Verfahren erhalten haben, erkennen, dass es hierfür externer juristischer und technischer Beratung bedarf. Hier wurden bereits in verschiedenen Regionen Thüringens auf Vorschlag des Landes Vereinbarungen über eine gemeinsamen Auftragsvergabe für die "Rechtsdienstleistung für die Konzeptionierung und Begleitung von Verfahren zur Durchführung des geförderten Breitbandausbaus" beschlossen und auch die VG Feldstein prüft derzeit, sich einer solchen anzuschließen. Ebenfalls prüfen wir derzeit, inwieweit seitens des Landes Thüringen sich die Möglichkeit der Förderung der technischen Beratung ergibt. Ziel ist es die Ausschreibung schnellstmöglich auf den Weg zu bringen, um zeitnah ein Telekommunikationsunternehmen für den Ausbau gewinnen zu können.

Das von der Förderung betroffene Projektgebiet umfasst: Ahlstädt, Bischofrod, Grub, Grimmelshausen, Henfstädt, Kloster Veßra, Lengfeld, Oberstadt, Marisfeld, Reurieth, Schmeheim, St. Bernhadt sowie die Stadt Themar in unterschiedlichen Ausmasse; d.h. mit einer unterschiedlichen Anzahl von als „unterversorgt“ im Sinne der Förderrichtlinie zu bezeichnende Haushalte

 

 

 

März 2017

Schnelles Internet auch für Gemeinden der VG Feldstein - Fördermittelantrag ist gestellt

 

Schnelles Internet mit Übertragungsrate von 50 Mbit/S im Download, mindestens jedoch mit 30 Mbit/s soll nach den Willen von Bund und Ländern bald überall in Deutschland verfügbar sein - so auch in den Gemeinden der VG Feldstein. Um dies realisieren zu können, hatten die Gemeinden bereits im vergangenen Jahr den Entschluss gefasst, sich um Fördermittel aus dem Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau zu bemühen, da ein eigenwirtschaftlicher Ausbau aufgrund der Haushaltslagen der Gemeinden nicht oder nur schwer zu realisieren ist. Über das ausgerufene Förderprogramm des Bundes sowie die Co-Finanzierung des Landes Thüringen werden Fördermittel sowohl für die notwendige Planung und Vorbereitung eines derartigen Ausbauprojektes als auch der spätere Ausbau selbst gefördert.

Einen ersten wesentlichen Schritt auf den Weg zum eigentlichen Fördermittelantrag für den Breitbandausbau konnte die VG Feldstein bereits im vergangenen Jahr mit der Bewilligung von Fördermittel für Beraterleistungen in Höhe von 50.000 Euro bewältigen (wir berichteten im Amtsblatt Juni 2016). Mit diesem Betrag fördert der Bund sog. Beraterleistungen, die die Planung und Durchführung von Vorhaben wie das unsere und damit die Entwicklung förderfähiger Projekte und Beantragung entsprechender Fördermittel für anschließende Ausbauprojekte erleichtern.

Da zum Zeitpunkt der Bewilligung der Fördermittel für die Beraterleistung die VG schon Hinweise erhalten hatte, dass es sinnvoll wäre, für möglichst große Gebiete die Planung des Breitbandausbaus in Auftrag zu geben und den Fördermittelantrag hierauf auszurichten, haben wir bereits vor Beginn der Planungsphase das Projektgebiet über die Gemeinden der VG auf die Stadt Themar und deren Ortsteile Wachenbrunn und Tachbach ausgeweitet.

Die Fördermittel hat die VG in den zurückliegenden Monaten zweckentsprechen und zielgerichtet genutzt und nach Ausschreibung die MRK Media AG Dresden mit der Erfassung der Ist-Situation, der notwendigen Planung eines Breitbandausbaus sowie Erstellung einer Handlungsempfehlung für die Gemeinden sowie die Stadt Themar und Erarbeitung der notwendigen Unterlagen für den dann eigentlichen Fördermittelantrag beauftragt.

Wesentlicher Inhalt des Auftrages des beauftragten Planungsbüros war es, die Regionen und ganz konkret Haushalte in den Gemeinden der VG und der Stadt Themar , die über noch keinen Breitbandausbau - also Netzübertragungsgeschwindigkeiten von mehr als 30 Mbit pro Sekunde verfügen und wo dies nicht durch die Telekommunikationsfirmen in den nächsten drei Jahre geplant ist - also die sogenannten „weißen Flecken“ adressgenau zu erkunden. Denn nur der Ausbau dieser weißen Flecken, also die Anschlüsse, welche als unterversorgt gelten und für die auch keine Telekommunikationsunternehmen in den nächsten 3 Jahren einen eigenwirtschaftlichen Ausbau planen, ist förderfähig.

Maßgeblich für die Feststellung, welche Gebiete als unterversorgt gelten und wo Telekommunikationsunternehmen in den nächsten 3 Jahren keinen eigenwirtschaftlichen Ausbau planen sind zum einen der Breitband- bzw. Infrastrukturatlas für Deutschland sowie auch die Angaben der Telekommunikationsunternehmen selber und nicht zuletzt das vorgeschriebene und in Regie des Landkreises erfolgte Markterkundungsverfahren.

Im Rahmen des Markterkundungsverfahrens gaben die in der Region vertretenen Telekommunikations-unternehmen für das gesamte Projektgebiet bekannt, ob und in welcher Form der eigenwirtschaftliche Breitbandausbau in den nächsten 3 Jahren geplant ist. Anhand dieser Angaben war es dann Aufgabe des beauftragten Planungsbüros diejenigen Regionen und hier nahezu adressgenau die sogenannten „weißen Flecken“ festzustellen, welche letztendlich aufgrund fehlender Betätigung bzw. fehlenden Ausbauinteresses der Telekommunikationsunternehmen nur über den Ausbau durch die Gemeinden versorgt werden können.

Hierbei kam es natürlich zu verschiedenen Situationen in den einzelnen Gemeinden, wobei im Ergebnis in 12 Gemeinden der VG und in der Stadt Themar insgesamt 363 Haushalte festgestellt werden konnten, die als unterversorgt gelten und nicht von einer Ausbauansage der Telekommunikationsunternehmen erfasst sind. Diese betroffenen Haushalte verteilen sich wiederum sehr unterschiedlich auf die einzelnen Gemeinden, zum Teil sind nahezu alle Haushalte der Gemeinde betroffen, in anderen Fällen nur einzelne. Im Ergebnis des Markterkundungsverfahrens und der hier abgegebenen Erklärungen der Telekommunikationsunternehmen war auch festzustellen, dass in den Gemeinden Beinerstadt, Dingsleben, Eichenberg und Ehrenberg keine „weißen Flecken“ im Sinne der Förderrichtlinie bestehen und diese Gemeinden somit aufgrund der Förderkriterien nicht von den Fördermitteln partizipieren können.

In Vorlage des Ergebnisses der MRK Media AG haben die betroffenen 12 Gemeinden sowie die Stadt Themar beschlossen, für den Ausbau und die Förderung ein Projektgebiet zu bilden und die VG Feldstein mittels Beschlüssen und Zweckvereinbarung mit der Aufgabe „Versorgung der Gemeinden und Stadt mit breitbandigen Internet“ im Rahmen des Bundesförderprogrammes beauftragt. Im Gegenzug hat die Versammlung der Verwaltungsgemeinschaft in der Sitzung am 31.01.2017 die Aufgabenübernahme beschlossen.

Für den Ausbau selbst haben die Gemeinden nach langer Diskussion der Ergebnisse und der Handlungsempfehlungen des Planungsbüros MRK Media AG den Ausbau der sogenannten weißen Flecken im Rahmen des sog. Wirtschaftlichkeitslückenmodels mit FTTC- Technologie beschlossen. Die Kosten für diesen Ausbau sind im Rahmen der ersten Grobplanungen für die Fördermittelbeantragung auf zirka 2 Millionen Euro veranschlagt, wobei wir von einer Fördermittelquote des Bundes von 70% und des Landes Thüringen von 20% ausgehen. Das Land Thüringen selbst hat bereits seine Unterstützung bei einer positiven Entscheidung des Bundes über den Fördermittelantrag gegenüber der VG schriftlich zugesagt.

Der von den Gemeinden aufzubringende voraussichtliche Gesamteigenanteil von 10% der Kosten beläuft sich demnach auf zirka 200.000 Euro, wobei auch hier die Einzelanteile jeder Kommune je nach zu versorgenden Haushalten stark variieren. Die Verwaltung der VG Feldstein hat am 24.02.2017 den Antrag auf Fördermittel für den Breitbandausbau fristgemäß beim Bund eingereicht. Nun bleibt abzuwarten, ob dieser sich im Scoring-verfahren des Bundes gegen die Anträge anderer Kommunen durchsetzen kann und erfolgreich ist. Mit einer Entscheidung ist mithin erst Anfang des III. Quartals dieses Jahres zu rechnen. Erst wenn es eine Förderzusage des Bundes gibt, kann die konkrete Ausbauplanung in Auftrag gegeben werden und der Breitbandausbau in der VG Feldstein Fahrt aufnehmen, so dass mit der tatsächliche Umsetzung in 2018/2019 zu rechnen ist.